Protest gehört unverbrüchlich zur Kultur der Demokratie. Das ist Fakt. Die Interessen der Landwirte zu wahren, ist deren legitimes Recht. Die geplanten Einschnitte in Art und Weise sowie ihrer Kurzfristigkeit zu hinterfragen, ist ebenso legitim. Dennoch sollte man auch im Protest Verhältnismäßigkeit bewahren. Das wir am Montag derzeit nicht sicher wissen, ob Schüler in die Schule kommen, ein Landratsamt wirklich funktioniert oder andere, lebenswichtige Dinge wirklich gesichert sind, sehe ich kritisch. Noch umso mehr, als das der legitime Protest droht, von rechten Kräften und anderen Gruppen missbraucht zu werden. Auch – und das ist wichtig – gegen den Willen der eigentlichen Veranstalter.
Doch das, was sich da gerade zusammenfindet, hat großteils inzwischen nichts mehr mit den Bauernprotesten zu tun. Denen man – ich sag es nochmal – grundsätzlich zustimmen muss, denn das Versammlungsrecht ist ein hohes Gut und muss geschützte werden. Ob Verhältnismäßigkeit der Sache und Inhalt an sich die rechtfertigt, ist zweites. Und da kann man auch anderer Meinung sein. Aber so ist Demokratie.:::
Zusammenfassung:
Protest gehört unverbrüchlich zur Kultur der Demokratie. Das ist Fakt. Die Interessen der Landwirte zu wahren, ist deren legitimes Recht. Die geplanten Einschnitte in Art und Weise sowie ihrer Kurzfristigkeit zu hinterfragen, ist ebenso legitim. Dennoch sollte man auch im Protest Verhältnismäßigkeit bewahren. Das wir am Montag derzeit nicht sicher wissen, ob Schüler in die Schule kommen, ein Landratsamt wirklich funktioniert oder andere, lebenswichtige Dinge wirklich gesichert sind, sehe ich kritisch. Noch umso mehr, als das der legitime Protest droht, von rechten Kräften und anderen Gruppen missbraucht zu werden. Auch – und das ist wichtig – gegen den Willen der eigentlichen Veranstalter. Doch das, was sich da gerade zusammenfindet, hat großteils inzwischen nichts mehr mit den Bauernprotesten zu tun. Denen man – ich sag es nochmal – grundsätzlich zustimmen muss, denn das Versammlungsrecht ist ein hohes Gut und muss geschützte werden. Ob Verhältnismäßigkeit der Sache und Inhalt an sich die rechtfertigt, ist zweites. Und da kann man auch anderer Meinung sein. Aber so ist Demokratie.:::