Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) will dem EU-Renaturierungsgesetz am Montag bei einem Treffen mit den Umweltministerinnen und -ministern der Europäischen Union in Luxemburg zustimmen. „Ich werde zustimmen, wenn es zu einer Abstimmung kommt“, so Gewessler am Sonntag auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz. „Jetzt zu zögern geht sich mit meinem Gewissen nicht aus.“ Der Regierungspartner ÖVP ist empört.
Ich poste das, weil Renaturierung für die Koalition aus ÖVP und Grüne ein schwieriger Punkt ist. Dass die Grüne Ministerin jetzt einen Alleingang wagt, ist außergewöhnlich. Hängt vermutlich damit zusammen, dass im Herbst Wahlen sind.
Ich würd ja sagen, dass die konservativen Parteien nur dann für Naturschutz sind, wenn es sich zufällig gerade mit anderen Zielen gut deckt. Beim Thema Stromerzeugung ist man gerne “Öko” (weil es um viel Geld geht), beim Schutz der bedrohten Lebensräume steigen sie aber fast alle aus.