Trotz eines Gerichtsurteils lässt die Regierung weiter Asylsuchende an den Grenzen zurückweisen. Altkanzlerin Merkel hält das für falsch. Man dürfe sich in der Migrationspolitik nicht von der AfD treiben lassen, sagt sie bei einem Treffen mit Flüchtlingen.
Wie ist unsere Demokratie nur mit Merz & Co so vor die Hunde gegangen?
Das Potential steckte schon immer im System. Mit der AfD hat das schon lange als latent rechtsextrem erfasste Drittel der Bevölkerung eine Organisationsplattform bekommen, mit “Hauptsache Engagement und Clicks”-Struktur der Profitbenötigenden Medien hat sich das wahrgenommene Weltbild verschoben und selbst Menschen mit anderem Weltbild werden ausgepowert und ermüdet, mit stärkerer Kapitalkonsolidierung sind Abstiegsängste im Mittelstand größer und auch realer geworden, zugleich haben auch die Ärmsten immer weniger Geld zu Verfügung - bzw das Geld alleine erfüllt auch weniger die Bedürfnisse, und mit Menschen wie Musk, russischen Oligarchen, und auch einigen unserer hausgemachten reichen “Förderer” von entsprechenden Medien und Gruppen mischen auch einflussreiche Einzelinteressen vermehrt mit.
Man sollte auch nie vergessen, dass so ein Verfall auch immer sehr schleichend und mit Absurditäten einher geht. Rom hatte sich etwa noch viele Generationen nach Ende der Machtstellung des Senats als “Republik” verstanden. Ich sehe schon als eine (nicht die einzige) mögliche Zukunftsversion, eine Welt in der de-fakto faschistische Regimes im Westen sich als “Verteidiger von Demokratie und Menschenrecht” und als “Immerhin sind wir eine Demokratie” präsentieren. Ich zumindest sehe schon ein Aufweichen von wirklich demokratischen und Menschenrechts-garantierenden Strukturen, während der Kampfbegriff “Demokratie” in meiner Empfindung als Symbol immer mehr verwendet wird.
Das Potential steckte schon immer im System. Mit der AfD hat das schon lange als latent rechtsextrem erfasste Drittel der Bevölkerung eine Organisationsplattform bekommen, mit “Hauptsache Engagement und Clicks”-Struktur der Profitbenötigenden Medien hat sich das wahrgenommene Weltbild verschoben und selbst Menschen mit anderem Weltbild werden ausgepowert und ermüdet, mit stärkerer Kapitalkonsolidierung sind Abstiegsängste im Mittelstand größer und auch realer geworden, zugleich haben auch die Ärmsten immer weniger Geld zu Verfügung - bzw das Geld alleine erfüllt auch weniger die Bedürfnisse, und mit Menschen wie Musk, russischen Oligarchen, und auch einigen unserer hausgemachten reichen “Förderer” von entsprechenden Medien und Gruppen mischen auch einflussreiche Einzelinteressen vermehrt mit.
Man sollte auch nie vergessen, dass so ein Verfall auch immer sehr schleichend und mit Absurditäten einher geht. Rom hatte sich etwa noch viele Generationen nach Ende der Machtstellung des Senats als “Republik” verstanden. Ich sehe schon als eine (nicht die einzige) mögliche Zukunftsversion, eine Welt in der de-fakto faschistische Regimes im Westen sich als “Verteidiger von Demokratie und Menschenrecht” und als “Immerhin sind wir eine Demokratie” präsentieren. Ich zumindest sehe schon ein Aufweichen von wirklich demokratischen und Menschenrechts-garantierenden Strukturen, während der Kampfbegriff “Demokratie” in meiner Empfindung als Symbol immer mehr verwendet wird.