Angriff auf die Berliner Wirtschaftssenatorin: Franziska Giffey wird beim Besuch einer Bibliothek in Rudow von einem Mann attackiert. Was bisher bekannt ist.
Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) ist am Dienstag in einer Bibliothek in Berlin-Rudow (Neukölln) von einem Mann angegriffen und leicht verletzt worden. In einer in der Nacht veröffentlichten Mitteilung der Polizei heißt es, der Mann habe die SPD-Politikerin “von hinten mit einem Beutel, gefüllt mit hartem Inhalt, attackiert und am Kopf sowie am Nacken getroffen.”
Zu dem Angriff in der Bibliothek in der Straße Alt-Rudow kam es demnach gegen 16.15 Uhr. Daraufhin wurde Giffey wegen Kopf- sowie Nackenschmerzen in eine Berliner Klinik gebracht. Dort wurde die Politikerin “kurzzeitig” behandelt, heißt es weiter – und dann wohl wieder entlassen. Der Staatsschutz hat gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen.
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Erstmal danke für deine lange Antwort! Hier kommt meine:
Der gesellschaftliche Konsens laut dir oder? Und wenn die Masse sagt wir sind Demokraten, dann sind wir auch welche? ;)
Spaß beiseite. Die Frage war natürlich bewusst so formuliert, weil Demokratie ein Kampfbegriff ist, der unterschiedlichen Zwecken dienen kann und bewusst auch oft sehr unterschiedlich interpretiert wird.
Leute die den Staat abschaffen wollen würden vllt behaupten, dass es wahre Demokratie nur ohne den Staat geben kann… während liberalere Positionen den Rechtsstaat als Notwendigkeit zum Erhalt der Demokratie erachten.
Pragmatischer Ansatz. Aber auch ein bisschen tautologisch à la: Demokrat_in ist, wer an demokratischen Prozessen wohlwollend partizipiert. Trotzdem hebst du einen wichtigen Punkt gut hervor: Partizipation. Fehlen vllt noch Fairness, (Meinungs)freiheit und Verantwortung der Vertreter_innen.
Und wie entscheidet man, dass dieser Status erreicht ist? Per Gericht? Selbstjustiz? Bürgerentscheid?
Es braucht Toleranz gegenüber Positionen, welche die demokratische Wertebasis bilden (z.b. friedliche, gemeinschaftliche, gleichbestimmte Koexistenz). Und Intoleranz gegenüber toxischen Positionen Rassimus etcetc. Ohne eine gemeinsame Wertebasis gibt es keine Demokratie in keiner Gruppe.
Wer nicht-suggestiv Fragen stellen kann, werfe den ersten Stein.
Verstehe nicht ganz was du meinst, aber s.o. wenn es um die gemeinsame Wertebasis innerhalb einer Gesellschaft geht.
Ich verstehe deinen Punkt, aber mmn kann man Position… und Vertreter der Position nicht so sauber trennen, wie du das hier suggerierst. Auch wenn eine Person auf einer Positionen-Collage basiert, ändert das nichts an der Bedeutung der Teile. Man ist nicht nur XY, aber eben doch auch XY.