Dallau/Mosbach. (ankf) Ihren Namen hat sie nicht von ungefähr: “Cruella”. So heißt die Katze, die im Januar 2023 ins Dallauer Tierheim kam und dann allein im Büro des Tierheims wohnen durfte. Sie verstand sich nicht mit anderen Katzen, schreckte Interessenten mit ihren Krallen ab und schaffte es auch, dass die Büroarbeit mal liegen blieb, weil sie es sich auf dem Schreibtisch gemütlich machte.

Hinter vorgehaltener Hand nennt man sie einfach nur die “Bestie von Elztal”…

Hups, ist in den Body gerutscht.

Von diesem netten Herren kann man sich auch dank eines Videobeitrags ein persönliches Bild machen: https://www.youtube.com/watch?v=NmCzIRlCUNw

In Brandenburg zumindest scheint man sich mit der sPD einig geworden sein, Bundesländer über die Stationierung von USA-Mittelstreckenraketen entscheiden zu lassen: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/brandenburg-bsw-und-spd-einig-ueber-diplomatische-loesung-des-ukrainekonflikts-a-dee21479-1727-4e55-be06-e6e18c7bbf5f

420 jus blaze it

“DerWesten” ist nicht umsonst als Bild des Ruhrgebiets bekannt. Und die “Welt” wäre dann analog die WAZ aus selbem Hause.

Was zum Fick geht in diesem Fred ab?

Äääääähhhhhhhhmmmmmmmmmmm… Was?

Was sind eure Lieblings-Nudelrezepte habe gerade richtig Hunger bekommen!

Sehr gute KopierNUDEL

Und ein Ende ist erst einmal nicht in Sicht:

Nach den Prognosen des Statistischen Landesamtes werden alle Kreise – mit Ausnahme von Magdeburg und Halle – weiter Einwohner verlieren.

Der Trick ist, einen freien USB-Kontrolleur mit dem Audio-Zwischengesicht per PCI-Reichdurch in die VM zu bringen. Rohrdraht selbst ist ja eine Tropf-rein-Lösung für Wagenheber.

Ich frage mich manchmal was Außenstehende über Sätze wie diese ohne jeden Kontext denken würden.

Keine Probleme mit der Latenz, Rohrdraht sei Dank?

Aktuelle Stimmung

Mit Datum vom 10. Oktober hat der Bundesgerichtshof einen Schlussstrich unter einen seit rund zwei Jahren andauernden Rechtsstreit zwischen der ZPÜ und mehreren Cloudanbietern gezogen. In den Beschlüssen I ZR 47/24, I ZR 22/24 und I ZR 23/24 wies der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs die Nichtzulassungsbeschwerden der ZPÜ gegen die Urteile des OLG München vom Februar und März 2024 (Az.: 38 Sch 58/22 WG e, 38 Sch 59/22 WG e, 38 Sch 60/22 WG e) zurück. Damit sind die Urteile rechtskräftig.

Ein Rückblick: Im September 2022 wandte sich die ZPÜ im Auftrag der VG Wort und der VG Bild-Kunst an mehrere Anbieter von Clouddienstleistungen, um Auskunfts- und Vergütungsansprüche nach §§ 54 ff. Urheberrechtsgesetz (UrhG) geltend zu machen. Zuvor hatte die ZPÜ versucht, bei der zuständigen Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt eine empirische Untersuchung zu initiieren, um ihre Ansprüche überhaupt nominal beziffern zu können.

Gleichzeitig forderte sie den Branchenverband Bitkom zur Aufnahme von Verhandlungen über den Abschluss eines Gesamtvertrags zur Regelung der Vergütungspflicht von Cloudanbietern auf. Auslöser dieser Aktivitäten der ZPÜ war ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) aus dem Frühjahr 2022, in dem dieser eine grundsätzliche Vergütungspflicht von privaten Kopien urheberrechtlich geschützter Werke in der Cloud bejahte. Beide Ansinnen der ZPÜ wurden abgelehnt.

Als auch einige der daraufhin angeschriebenen Cloudanbieter den Forderungen der ZPÜ nicht nachkamen, reichte diese bereits im Dezember 2022 Klagen gegen einige der Adressaten beim OLG München ein. Das Gericht sollte im Verfahren die “Vergütungspflicht für Clouds” im Zeitraum von 2019 bis 2021 feststellen. Außerdem wurde in den Klagen auch der Auskunftsanspruch der ZPÜ gegenüber den beklagten Unternehmen geltend gemacht.

In allen drei Verfahren wurden die Klagen im Februar und März 2024 mit nahezu identischen Begründungen vollumfänglich abgewiesen. Diese beleuchten auch sehr detailliert die einzelnen Voraussetzungen, die einer Vergütungspflicht üblicherweise zugrunde liegen. Das OLG München ließ zudem keine Revision vor dem Bundesgerichtshof (BGH) zu.

Trotz der sehr klaren Urteilsbegründungen reichte die ZPÜ anschließend Nichtzulassungsbeschwerden beim BGH ein, um eine Revision zu erzwingen. Der BGH bestätigte nun die Urteile des OLG München in allen drei Fällen.

Damit sind diese rechtskräftig, so dass die ZPÜ keine Ansprüche mehr gegen die betreffenden Cloudanbieter geltend machen kann. Es ist nach aller Erfahrung zudem davon auszugehen, dass deshalb auch gegen andere Anbieter von Cloud-Computing-Dienstleistungen keine gleichlautenden Ansprüche mehr vor dem OLG München von der ZPÜ erhoben werden.

Mit der Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerden steht der ZPÜ in einem nächsten Schritt die Möglichkeit offen, das Bundesverfassungsgericht im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde anzurufen. Die Erfolgsaussichten einer solchen Beschwerde hält der im jetzt abgeschlossenen Prozess für eine der beklagten Parteien verfahrensführende Rechtsanwalt Urs Verweyen (Kanzlei Vy - Brix Lange Verweyen Rechtsanwälte) jedoch für sehr gering.

Da das Urteil des OLG München sehr solide begründet sei und auch auf einer Linie mit der Entscheidung des BGH zu Onlinemarktplätzen liege (Urteil vom 10. November 2022; Az.: I ZR 10/22), sei kaum mit einem Erfolg einer Verfassungsbeschwerde zu rechnen, sagt er. Die Erfolgsaussichten einer solchen Beschwerde lägen statistisch ohnehin nur bei unter 3 Prozent.

Die ZPÜ allerdings deutet bereits einen anderen – wohl erfahrungsgemäß wesentlich erfolgversprechenden – Weg an, um ihre Auffassung zur Vergütungspflicht von Cloudanbietern nach §§ 54 ff. UrhG doch noch durchzusetzen: In einer am 16. Oktober 2024 auf der Webseite der ZPÜ veröffentlichten Erklärung zum BGH-Beschluss schreibt die Dachorganisation der Verwertungsgesellschaften:

“Wir verstehen die aus den Entscheidungen des OLG München und des BGH resultierenden Vergütungslücken als klare Aufforderung an die Politik, zeitnah gesetzliche Rahmenbedingungen zu schaffen, die eine faire Vergütung für Cloudkopien sicherstellen.”

Damit erscheint eine erneute Modifikation der §§ 54 ff. UrhG durch den Gesetzgeber im Sinne der Verwertungsgesellschaften durch Aufnahme einer expliziten Cloudvergütung durchaus möglich.

Und man kann einfach nichts tun.

Das beschreibt ziemlich gut das Gefühl der Ohnmacht, dass ich nun schon seit vielen Jahren bei jeder großen Wahl habe.

Hahaha

Bin immer noch für “Willi seine Würstchenbude”.

Tatsächlich kommt der Verkehrspolitiker einem Parteiausschlussverfahren zuvor, das der Landesvorstand Baden-Württemberg schon gegen ihn angestrebt hat. Der Landesvorsitzende Markus Frohnmaier hatte dem SWR als Begründung gesagt, Spaniel habe in internen Chatgruppen angekündigt, eine eigene Partei gründen zu wollen. Zudem habe er in der Vergangenheit bereits vier Abmahnungen erhalten. Spaniel seien mit sofortiger Wirkung die Mitgliederrechte entzogen.

Das wird ein absoluter Griff ins Klo wie damals die “Blaue Partei”, den Heini kennt doch keine Sau.